Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bedingungen der Sächsischen Zeitung GmbH für die Nutzung von Diensten/Features der Website www.sz-trauer.de

  1. Allgemeines
    1. 1.1 Diese Bedingungen regeln die Nutzung der interaktiven Dienste/Features
      • „Kerze anzünden“
      • „Grüße oder Bilder senden“
      • „Kaufen Sie einen bestimmten Gruß“
      • „Video senden“
      • „Ereignis hinzufügen“
      der Website www.sz-trauer.de (nachfolgend kurz „Website“ genannt) durch Besucher der Website (nachfolgend kurz „Nutzer“ genannt). Anbieter und Betreiber der Website ist die Sächsische Zeitung GmbH (nachfolgend kurz „SZ“ genannt). SZ ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit anzupassen und zu ändern.
    2. 1.2 Mit den Diensten/Features der Ziffer 1 hat der Nutzer - ggfs. unter Angabe seiner persönlichen Daten und kostenpflichtig - die Möglichkeit, zu einer durch einen Dritten auf der Website veröffentlichten Traueranzeige Nachrichten zu hinterlassen, Begleittexte zu veröffentlichen, Bilder hochzuladen, Videoinhalte bereitzustellen etc.. Durch die Nutzung der angebotenen Dienste/Features erkennt der Nutzer diese Bedingungen uneingeschränkt als verbindliche Regelungen an.
    3. 1.3 Die vom Kunden im Rahmen der Nutzung der Dienste/Features gemäß Ziffer 1 eingestellten bzw. veröffentlichten Inhalte und Informationen (Texte, Bilder, Videos, Daten etc.) bleiben zeitlich unbegrenzt auf der Website veröffentlicht, mindestens aber für einen Zeitraum von 12 Monaten, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Hinterlassung, der Veröffentlichung, des Hochladens, der Bereitstellung etc. des jeweiligen Inhalts bzw. der jeweiligen Information durch den Nutzer. Ein Entfernen nach Ablauf von 12 Monaten steht im Ermessen der SZ.
  2. Verantwortung des Nutzers für eingestellte Informationen und Inhalte, verbotene Inhalte
    1. 2.1 Der Nutzer ist für sämtliche Informationen und Inhalte (Texte, Bilder, Videos, Daten etc.), die er bei Nutzung der Dienste/Features nach Ziffer 1 auf der Website einstellt bzw. veröffentlicht und Dritten zur Kenntnisnahme zugänglich macht, allein verantwortlich. Er ist insbesondere allein dafür verantwortlich, dass dadurch die Rechte Dritter - insbesondere Persönlichkeits- und Bildrechte sowie Urheber- und gewerbliche Leistungsschutzrechte - nicht verletzt werden. Eine Einstellung/Zugänglichmachung von die Rechte Dritter verletzenden Informationen und/oder Inhalten auf der Website ist dem Nutzer somit verboten. Der SZ obliegt keine entsprechende Prüfpflicht.
    2. 2.2 Es ist dem Nutzer verboten, Texte, Bilder, Videoinhalte etc. mit folgenden Inhalten auf der Website einzustellen und öffentlich zugänglich zu machen:
      • Inhalte, die beleidigend, verleumderisch sind oder in sonstiger Weise gegen Strafgesetze und Ordnungswidrigkeitsvorschriften verstoßen
      • Inhalte, die ausländerfeindlich, obszön, vulgär, pornografisch, sexuell orientiert, rassistisch, menschenverachtend, sittenwidrig oder in sonstiger Weise anstößig sind
      • Inhalte, die kommerziell oder politisch motiviert sind
      • Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen
      • Inhalte, die ohne entsprechende ausdrückliche Genehmigung persönliche Daten eines Dritten enthalten.
    3. 2.3 Der Nutzer hat Informationen und Inhalte ausschließlich unter Angabe seines persönlichen Klarnamens auf der Website einzustellen. Die Verwendung von Pseudonymen, Namen Dritter etc. ist verboten.
  3. Rechte der SZ
    1. 3.1 SZ lässt die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen und die Beachtung und Einhaltung der Ziffer 2 durch Moderatoren überwachen.
    2. 3.2 Bei einem Verstoß gegen die Pflichten und Verbote nach Ziffer 2 ist SZ berechtigt, die entsprechenden durch den Nutzer eingestellten/zugänglich gemachten Informationen und Inhalte und – bei etwaiger vorheriger Registrierung des Nutzers – die Registrierung des Nutzers ohne Vorankündigung sofort zu löschen und den Nutzer befristet oder dauerhaft von der Nutzung der Dienste/Feature auszuschließen. Entsprechende Rechte hat SZ auch dann, wenn sie wegen einer behaupteten oder tatsächlichen Rechteverletzung im Zusammenhang mit den durch den Nutzer eingestellten/zugänglich gemachten Inhalten und/oder Informationen durch Dritte in Anspruch genommen oder von dritter Seite auf eine solche (mögliche) Rechteverletzung hingewiesen wird. Ansprüche des Nutzers gegen SZ - egal welcher Art und egal aus welchem Rechtsgrund - sind in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.
  4. Haftung des Nutzers, Pflicht zur Freistellung
    1. 4.1 Der Nutzer ist für sämtliche von ihm eingestellten/zugänglich gemachten Informationen und Inhalte allein verantwortlich (siehe Ziffer 2.1). Er ist insbesondere allein dafür verantwortlich, dass Dritte ihr nachweisbares Einverständnis erklärt haben, wenn sie im Rahmen der eingestellten Inhalte und Informationen namentlich genannt werden, ihre personenbezogenen Daten veröffentlicht werden und/oder sie auf eingestellten Fotos, Videos etc. erkennbar abgebildet sind. Der Nutzer hat außerdem allein dafür zu sorgen, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte rechtswirksam besitzt, wenn er durch Dritte angefertigte Bilder, Videos etc. auf der Website öffentlich zugänglich macht.
    2. 4.2 Der Nutzer stellt SZ von allen Ansprüchen - unabhängig von Rechtsgrund, Art und Höhe - auf erstes Anfordern hin im vollen Umfang unverzüglich frei, welche Dritte im Zusammenhang mit der Veröffentlichung, Verbreitung, öffentliche Zurschaustellung und/oder öffentlichen Zugänglichmachung von Texten, Bildern, Videos und anderen Inhalten oder Informationen auf der Website durch den Nutzer gegen SZ geltend machen. Diese Freistellung umfasst auch die Kosten der Rechtsverteidigung der SZ.
  5. Einwilligung in Datennutzung

    Alle im Rahmen der Nutzung der Dienste und Features durch den Nutzer zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Der Nutzer erklärt sich mit der Nutzung der Dienste/Features damit einverstanden, dass seine von ihm bei der Einstellung von Inhalten und Informationen angegebenen personenbezogenen Daten im Rahmen des genutzten Dienstes/Features auf der Website veröffentlicht und in diesem Zusammenhang von SZ und/oder den von SZ beauftragten technischen Dienstleistern elektronisch gespeichert und ggfs. zu Abrechnungszwecken an Dritte weitergegeben werden. Eine Weitergabe der Daten an sonstige Dritte erfolgt nur dann, wenn SZ gesetzlich dazu verpflichtet ist und/oder der Nutzer darin eingewilligt hat. Selbes gilt für eine Nutzung der Daten zu Werbezwecken.

  6. Schlussbestimmungen
    1. 6.1 Nebenabreden bestehen nicht und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Selbes gilt für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.
    2. 6.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Dresden.
    3. 6.3 Sollte eine oder mehrere der vorliegenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche Regelungen ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bedingung möglichst gleich oder nahe kommt. Selbes gilt für Regelungslücken.

Sächsische Zeitung GmbH, Ostra-Allee 18, 01067 Dresden, Geschäftsführer: Carsten Dietmann, Torsten Klose, Registergericht: Amtsgericht Dresden, HRB 24086, UST-ID: DE 245 209 742

Stand: 01.09.2010

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